Swap-Geschäfte stellen im wirtschaftlichen Sinne einen Sammelbegriff für derivative Finanzinstrumente dar, deren Gemeinsamkeit ein Austausch von zukünftigen Zahlungsströmen ist. Swaps sind finanzielle Transaktionen, die außerbörslich abgewickelt werden. Man nennt sie deshalb auch OTC-Geschäfte (”Over The Counter”), da Sie sozusagen “über den Tresen” getätigt werden.

Zinsswap

Cross Currency Swap

Memory Swap

Klagen gegen Banken

Viele Sparkassen und Bankinstitute haben Ihren Kunden spekulative Produkte angeboten. Diese stellen meist Wetten mit hohem finanziellem Risiko dar und werden z.B. als Cross-Currency-Swap oder Harvest-Swap bezeichnet.

Für Bankberater und Vermittler solcher Finanzgeschäfte waren vermögende Privtatpersonen, Kommunen und mittelständische Unternehmen interessante Ziel-Kunden. Aus Klagen dieser betroffenen Kunden hat sich eine größere Anzahl von kundenfreundlichen Urteilen ergeben. Es wurde gerichtlich festgestellt, dass Banken nicht ausreichend über Risiken informiert und aufgeklärt haben.

Die Entscheidungen bestätigen, dass Swap-Geschäfte keine Wetten unter Gleichen gewesen seien. Kreditinstitute seien bereits bei Vertragsunterzeichnung im Vorteil gewesen, da die Konditionen des Swap-Geschäfts nachteilig formuliert waren. Der Marktwert war also bereits negativ bei Abschluss des Geschäfts. Durch die finanzmathematischen Möglichkeiten der Banken zur Berechnung komplizierter Modelle seine diese gegenüber Ihren Kunden im Vorteil.

Banken argumentieren, dass negative Marktwerte einer Bearbeitungsgebühr entsprechen. Tatsächlich sind Sie Ausdruck eines Interessenkonfliktes der Bank, die zu einer fairen Beratung verpflichtet ist. Auch bei Finanzwetten im Zusammenhang mit Fremdwährungskrediten starten Banken in der Regel mit besseren Chancen auf Gewinne. Kredite, die in Schweizer Franken abgeschlossen wurden, haben durch den rasanten Anstiegs des Franken zu erheblichen finanziellen Verlusten bei Anlegern geführt. Durch nicht kalkulierbaren Risiken können also bei einer ungünstigen Entwicklung des Wechselkurses Verbindlichkeiten ohne Begrenzung entstehen.

Verjährung des Anspruches beim SWAP-Geschäft

In der Regel gilt für die meisten geschädigte Bankkunden eine dreijährige Verjährungsfrist, die mit Unterzeichnung des Swap-Geschäftes zu laufen beginnt.

Durch das “Gesetz zur Neuregelung der Rechtsverhältnisse bei Schuldverschreibungen aus Gesamtemissionen und zur verbesserten Durchsetzbarkeit von Ansprüchen von Anlegern aus Falschberatung” vom 31.7.2009 (BGBl 2009 I S. 2512) wurde die Sondervorschrift des § 37a WpHG zur Verjährung im Zusammenhang mit Kapitalanlagen abgeschafft. Demnach gelten seit 5.8.2009 in SWAP-Fällen die allgemeinen Verjährungsvorschriften des Bürgerlichen Gesetzbuchs (§§ 194 ff BGB).

Entscheidend für den Beginn der Verjährungsfrist von drei Jahren ist damit der Zeitpunkt, ab dem der geschädigte Bankkunde von den den Anspruch begründenden Umständen Kenntnis erlangt oder erlangen hätte müsste. Sollten diese Voraussetzungen vorliegen, beginnt die Verjährung mit dem Schluss des entsprechenden Jahres (§ 199 Abs. 1 BGB).

Durch die geänderte Gesetzgebung können Ansprüche aus  Schadensersatz von betroffenen Kunden nicht mehr verjähren, bevor sich der Schaden auch manifestiert hat.

Dies gilt zumindest für den Regelfall, denn in derartigen Fällen gilt wie allgemein im Zivilrecht eine Höchstfrist für die Verjährung von 10 Jahren seit dem Vertragsabschluss (§ 199 Abs. 3 Nr. 1 BGB). Wenn der Anleger vom Schadensfall daher erst über 10 Jahren nach der Anlageentscheidung Kenntnis erhält, sind mögliche Ansprüche aus Falschberatung generell verjährt. Außerdem gelten die alten kürzeren Verjährungsvorschriften des § 37a WpHG weiterhin in allen Fällen, in denen der Anspruch auf Schadensersatz vor dem 5.8.2009 entstanden ist.

Sollten Anleger die Frist verpasst haben, ergeben sich weitere Möglichkeiten, wenn die Bank vorsätzlich falsch beraten hat. Die Dreijahresfrist greift dann auch bei Geschäften aus der Ära vor August 2009 erst, wenn Anleger von den Problemen erfahren. Sollten Banken Ihren Kunden die eigene höhere Gewinnchancen bewusst verschwiegen haben, spricht dies für vorsätzliches Handeln.

Als Geschädigte von Swap-Geschäften mit Banken oder Kreditinstituten sollten Sie sich an eine auf Swaps spezialisierte Rechtsanwaltskanzlei wenden, um Ihre Möglichkeiten prüfen zu lassen.