Cross Currency Swaps – laufende Verfahren

Ein Cross Currency Swap ist ein Finanzderivat, bei dem zwei Vertragsparteien Zins- und Kapitalzahlungen in unterschiedlichen Währungen austauschen. Wird ein Cross Currency Swap abgeschlossen wird der Tausch von Zinszahlungen gleicher oder unterschiedlicher Fristigkeit verschiedener Währungen geregelt. Es wird der Tausch der Nominalbeträge am Ende der Laufzeit, zum aktuellen Kassa-Kurs bei Abschluss vereinbart. Ein Tausch in umgekehrter Richtung kann zu Beginn der Laufzeit getätigt werden, um bilanztechnisch eine Bewertungseinheit bilden zu können.

Cross Currency Swaps, die in unterschiedlichen Währungen abgeschlossen worden sind, sind Gegenstand von hunderten Verfahren bundesweit. Durch den rapiden Fall vieler Währungen in den letzten Jahren haben sich teilweise hohe Verluste bei vielen Anlegern angehäuft. Ein Cross Currency Swap kann so gestaltet werden, dass das Kreditinstitut Euro-Beträge an den Kunden zu zahlen hat und der Kunde Beträge im Schweizer Franken schuldet. Durch den aktuellen Kursanstieg des Schweizer Franken sind bei vielen Kunden oft Zahlungsschwierigkeiten entstanden.

Schadensersatzansprüche beim Cross Currency Swap

Ein bei laufenden Verfahren mit entscheidender Punkt ist, ob bei der Beratung hinsichtlich des Abschlusses von Swaps Mitarbeiter der Kreditinstitute vorsätzlich gehandelt haben.

Der Cross Cross Currency Swap ist ein spekulatives Derivat mit einem hohen Risiko. Anlegern mit geringer Risikobereitschaft und geringer Erfahrung hätten solche Produkte nicht angeboten werden dürfen. Auch der BGH sieht mit seinem Urteil vom 22. März 2011 in spekulativen Swap-Veträgen ein Wettgeschäft.

Tausenden Anlegern wurden bundesweit Swap-Geschäfte u.a. von folgenden Banken angeboten bzw. vermittelt.

Uni Credit / HypoVereinsbank
Deutsche Bank
Sparkasse Köln Bonn
Sparkasse Leipzig
Kasseler Sparkasse
Internationales Bankhaus Bodensee
Commerzbank
DZ Bank
Landesbank Baden-Württemberg (LBBW)

Für Vorgänge ab dem 5.8.2009 gilt die Regelverjährung des § 195 BGB, da § 37a WpHG abgeschafft wurde. Die Verjährung beginnt nun gemäß § 199 BGB erst am Ende des Jahres in dem der Anleger z.B. ein Wertpapier erworben und den Beratungsfehler erkannt bzw. nur aufgrund grober Fahrlässigkeit nicht erkannt hat. Ab dem 1. Januar des Folgejahres beginnt die 3-jährige Verjährungsfrist zu laufen. Es ist aber meist Frage des Einzelfalls, ob dem Kunden Schadenersatzansprüche wegen Falschberatung zustehen und ob eine Verjährung bereits eingetreten ist.

Anfänglichen negative Marktwerte werden durch Banken oft lediglich als Margen bei den Währungsabrechnungen dargestellt. Auch ist aufgrund der großen Anzahl geschädigter Anleger Kunden wohl ein strategisches Vorgehen der anbietenden Banken und Kreditinstitute bei Cross-Currency-Swap-Geschäften erkennbar.

Sofern Schadensersatzansprüche bestehen, werden von der Seite der Banken in der Regel nur Vergleiche angeboten, die lediglich einen Bruchteil der Schadenssumme umfassen, die bei den betroffenen Kunden entstanden ist. Die Aussichten auf eine erfolgreiche Klage für geschädigte Kunden sind gut. Allerdings müssen Kläger in vielen Fällen von vornherein mit den Kosten für Berufungsverfahren und eine mögliche Revision rechnen.

Geschädigten Kunden ist zu raten, keine Angebote der Banken mit Abgeltungsklausel zu unterschreiben, die den Verzicht des geschädigten Anlegers auf jegliche Schadensersatzsansprüche beinhaltet, ohne dass vorher ein Rechtsanwalt mit der Prüfung dieser Angebote beauftragt wird.

Sollten Sie durch Währungsswaps geschädigt worden sein, sollten Sie rechtsanwaltlichen Rat suchen und Ihre rechtlichen Möglichkeiten prüfen lassen.

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